Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle Bestellungen bei Uhlig Präsente, gleich ob sie telefonisch, per E-Mail, per Telefax, per Brief oder persönlich aufgegeben werden. Sie gelten für Verbraucher und für Unternehmer.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Gegenüber Unternehmern gilt: Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihnen ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

Der Vertrag kommt zustande mit Uhlig Präsente, Inhaberin Mandy Lange, Püchauer Straße 60, 04828 Bennewitz OT Nepperwitz.

Die Darstellung unserer Produkte auf dieser Website, im Katalog und in Flyern ist kein verbindliches Angebot, sondern eine Einladung, bei uns anzufragen oder zu bestellen.

Auf Ihre Anfrage erhalten Sie von uns ein Angebot. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie dieses Angebot annehmen. Bestellen Sie ohne vorheriges Angebot, kommt der Vertrag zustande, wenn wir Ihre Bestellung bestätigen oder die Ware liefern.

Vertragssprache ist Deutsch.

3. Sonderanfertigungen, Entwurf und Freigabe

Bei Sonderanfertigungen erhalten Sie vor Beginn der Fertigung einen Entwurf. Bitte prüfen Sie ihn sorgfältig, insbesondere Texte, Namen, Schreibweisen, Jahreszahlen, Farben und die Anordnung der Elemente, und geben Sie ihn in Textform (zum Beispiel per E-Mail) frei. Erst nach Ihrer Freigabe beginnen wir mit der Fertigung.

Der freigegebene Entwurf ist für die Ausführung maßgeblich. Fehler, die im freigegebenen Entwurf erkennbar enthalten waren, gehen zu Ihren Lasten.

Änderungswünsche nach der Freigabe können wir nur berücksichtigen, soweit der Stand der Fertigung es zulässt. Dadurch entstehende Mehrkosten teilen wir Ihnen vorher mit.

Unsere Produkte werden zum Teil von Hand gefertigt, bemalt, gegossen oder gestickt. Geringfügige, für diese Fertigungsweisen und Materialien übliche Abweichungen in Farbe, Maß und Ausführung gegenüber dem Entwurf oder einer Abbildung stellen keinen Mangel dar.

4. Vorlagen und Urheberrechte

Wenn Sie uns Vorlagen wie Logos, Wappen, Zeichnungen, Fotos oder Texte überlassen, versichern Sie, dass Sie zu deren Verwendung berechtigt sind und keine Rechte Dritter verletzt werden. Werden wir wegen der Verwendung Ihrer Vorlagen von Dritten in Anspruch genommen, stellen Sie uns von diesen Ansprüchen frei, soweit Sie die Rechtsverletzung zu vertreten haben.

Motive, Dekore und Entwürfe, die wir oder die für uns tätigen Grafiker erstellen, bleiben urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne unsere Zustimmung nicht vervielfältigt, an Dritte weitergegeben oder für andere Produkte verwendet werden.

5. Preise, Versand und Lieferung

Die in unseren Angeboten und Flyern genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzu kommen Versandkosten, deren Höhe wir Ihnen im Angebot nennen.

Sie können Ihre Ware nach Vereinbarung auch bei uns in Nepperwitz abholen. An Packstationen liefern wir nicht.

Die Lieferzeit nennen wir Ihnen im Angebot. Bei Sonderanfertigungen beginnt sie mit Ihrer Freigabe des Entwurfs und, falls eine Anzahlung vereinbart ist, mit deren Eingang.

6. Zahlung

Sie können wie folgt bezahlen:

• auf Rechnung, zahlbar innerhalb von 8 Tagen ab Rechnungsdatum
• bar bei Abholung
• mit Karte bei Abholung, am Kartengerät unseres Zahlungsdienstleisters SumUp

Bei Sonderanfertigungen können wir eine Anzahlung vereinbaren. Ihre Höhe steht im jeweiligen Angebot. In diesem Fall beginnen wir mit der Fertigung, sobald die Anzahlung eingegangen ist.

7. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Verträgen, die ausschließlich per Telefon, E-Mail, Telefax oder Brief geschlossen werden, das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Einzelheiten stehen in derWiderrufsbelehrung.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB). Das betrifft unsere Sonderanfertigungen, zum Beispiel Artikel mit Ihrem Motiv, Wappen, Namen oder Ihrer Gravur.

Unternehmern räumen wir kein freiwilliges Widerrufsrecht ein.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware vor, bis alle Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung beglichen sind. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Die daraus entstehenden Forderungen treten Sie in Höhe des Rechnungsbetrags schon jetzt an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Sie bleiben zum Einzug dieser Forderungen ermächtigt, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen. Übersteigt der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die offenen Forderungen um mehr als 10 %, geben wir auf Ihr Verlangen Sicherheiten in entsprechender Höhe frei.

9. Transportschäden

Für Verbraucher gilt: Wird Ware mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, reklamieren Sie dies bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie Kontakt zu uns auf. Wenn Sie das versäumen, hat das keine Folgen für Ihre gesetzlichen Ansprüche, insbesondere nicht für Ihre Gewährleistungsrechte. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen geltend zu machen.

Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Ware dem Transportunternehmen übergeben haben.

10. Mängelhaftung

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.

11. Haftung

Für Schäden, die wir, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht haben, haften wir unbeschränkt

• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
• bei einem Garantieversprechen, soweit vereinbart,
• soweit das Produkthaftungsgesetz anwendbar ist.

Verletzen wir leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

12. Streitbeilegung

Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Sind Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Geschäftssitz.